29.03.2023 | Good Practice

#GoodPractice: Kölnerinnen und Kölner entscheiden beim SUMP-Prozess mit

Die Stadt Köln verankert Öffentlichkeitsbeteiligung systematisch in ihren Verwaltungsprozessen. Auf ihrem Beteiligungsportal sammelt sie bereits seit 2019 Projekte, bei denen sie um Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger bittet. Neu hinzugekommen ist nun die Befragung zum Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP). Im ersten Schritt fand dazu im Februar 2023 ein Online-Dialog statt, der folgendes abgefragt hat:

gewünschte Schwerpunkte für das Leitbild
Ideen zur Förderung des Umstiegs auf klimaschonende Verkehrsmittel
Feedback zum Entwurf des Kfz-Grundnetzes

Die Kombination aus Abfragen zum Leitbild und Kfz-Grundnetz ergibt ein genauen Eindruck davon, wie sich Bürgerinnen und Bürger künftig in Köln fortbewegen wollen. Mit einem konkregten Vorschlag befasst sich die Planung derzeit.

Weiter geht es 2024 mit Dialogformaten in den Bezirken. Dann sollen besonders Kinder und Jugendliche zu Wort kommen. Darüber hinaus ist auch ein weiterer Online-Dialog angedacht.

Mobilitätsbeirat flankiert Beteiligung
Ergänzend zur breiten Öffentlichkeitsbeteiligung setzt die Stadt Köln auf einen Mobilitätsbeirat, in dem die wichtigsten Fachakteur*innen repräsentiert sind. Ein Regionalforum stellt die Abstimmung mit den umliegenden Landkreisen, Städten und Gemeinden sicher und ein Runder Tisch behandelt insbesondere soziale Aspekte der Mobilität.

Qualitätsstandards sichern Ablauf
Die Stadt Köln beschäftigt sich nun schon seit 2017 intensiv mit dem Thema Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie hat auf Basis des Beschlusses zur Entwicklung einer Beteiligungskultur nicht nur Leitlinien durch ein Arbeitsgremium erarbeitet, sondern auch Qualitätsstandards vorgelegt. Das das Beteiligungsportal der Stadt Köln zur Kommunikation genutzt wird und damit eine sinnvolle Ergänzung zur städtischen Webseite ist, zeigen unter anderem die beiden Beteiligungsprojekte „StadtBahn Süd“ und „KVB-Lastenradversuch“.

Damit ist es nun auch jederzeit möglich, eine Beteiligung anzuregen: momentan schon in drei Bezirksvertretungen und zwei Ausschüssen.

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