AVV-Verbandsversammlung verabschiedet Resolution zu ÖPNV-Finanzierung

In einer Resolution hat sich die Verbandsversammlung des Aachener Verkehrsverbunds (AVV) dem Wandel zu neuen Finanzierungsgrundlagen für den ÖPNV verschrieben. Der Nahverkehr müsse deutlich ausgebaut und gleichzeitig mehr Verkehr auf den ÖPNV verlagert werden.

Die Resolution basiert auf einem umfangreichen strategischen Gutachten, das der AVV vergangenes Jahr in Auftrag gegeben hatte und aufzeigt, was für eine erfolgreiche Mobilitätswende im AVV vor allem nötig ist: ein dichteres Angebot und eine deutlich bessere finanzielle Ausstattung des öffentlichen Verkehrs. Das Resultat ist die Verständigung der AVV-Zweckverbandsversammlung auf eine perspektivisch veränderte Finanzierung.

Um die Menschen zum Umstieg vom Pkw auf den ÖPNV zu bewegen, ist ein attraktives, abgestimmtes System aus regionalen SPNV- und Schnellbuslinien, aus interkommunalen Buslinien und aus Stadtbus- und Ortsbussystemen nötig. Wichtig ist außerdem ein einprägsamer Takt, eine Verknüpfung mit anderen Mobilitätsangeboten, eine umfangreiche Kundeninformation und ein ansprechendes Marketing.

Eine sinnvolle ÖPNV-Finanzierung umfasst demnach zwei Neuerungen: zum einen aufgestockte Landes- und Bundesmittel, zum anderen eine angepasste Landesgesetzgebung, die eine Nutznießerfinanzierung zulässt. Wir beraten Kommunen dazu, welche Push-Maßnahmen auch heute schon für eine solche Nutznießerfinanzierung eingesetzt werden können. Dazu zählen zum Beispiel Maßnahmen wie ein Parkraummanagement oder eine Stellplatzsatzung.

Doch auch unsere Erfahrung zeigt, dass viele Kommunen bei dieser Aufgabe an ihre finanziellen Grenzen stoßen. Auch mit Blick auf die anhaltende Corona-Krise, die die wettbewerblichen Rahmenbedingungen für den ÖPNV dramatisch verschlechtert hat, begrüßen wir deshalb die Resolution unseres Partners sehr. Ein umgehender Wandel der ÖPNV-Finanzierung von einer überwiegenden Nutzerfinanzierung zu einer stärkeren öffentlichen Finanzierung, beispielsweise in Form einer Nutznießerfinanzierung, einzuleiten, ist aus unserer Sicht der richtige Weg, um die Mobilitätswende voranzutreiben und die gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.

Hintergrund
Damit die Mobilitätswende gelingt, bedarf es eines starken ÖPNV. In Ballungsräumen müssen die Kapazitäten erhöht, im ländlichen Raum das Angebot ausgebaut werden. Wir als Zukunftsnetz Mobilität NRW unterstützen unsere Mitgliedskommunen dabei, diese Ziele zu erreichen.

Hier geht es direkt zur Resolution.