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Difu: Mehr Mitbestimmung in der Stadt - Chancen und Risiken von Volksentscheiden

Halb Europa schaute im Mai 2015 erstaunt nach Irland, als 62 Prozent der Wählerinnen und Wähler für die gleichgeschlechtliche Ehe votierten. In der Schweiz ist die Volksabstimmung ein etabliertes Element des politischen Systems. Auch in Deutschland werden die Rufe nach mehr "direkter Demokratie" lauter. In den Städten steigt die Zahl der Bürgerbegehren stetig. Von den einen gewünscht, von den anderen gefürchtet "durchkreuzen" Bürgerbegehren und Volksentscheide immer wieder Pläne von Stadtverwaltung und -politik. Einfache "Ja-Nein"-Entscheidungen konterkarieren komplexe Beteiligungsprozesse.

An Beispielen aus Berlin und anderen Städten wollen wir in dem Difu-Dialog über das Spannungsfeld von parlamentarischer und direkter Demokratie und über die Herausforderungen, die Bürgerentscheide an Dialogprozesse und Bürgerbeteiligung stellen diskutieren.